Terminologie
In Horizont 2020 wurde im Bereich des geistigen Eigentums folgende Terminologie eingeführt:
Bestehende Kenntnisse und Schutzrechte
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Background
Daten, Know-how oder Informationen jeder Art und Form, materiell oder immateriell, einschließlich Rechten (zum Beispiel Rechte des geistigen Eigentums), die:
- vor dem Beitritt eines Teilnehmers zu einem Projekt dessen Eigentum sind,
- zur Durchführung der Maßnahme oder zur Nutzung der Ergebnisse der Maßnahme erforderlich sind und
- von den Teilnehmern entsprechend als solche benannt wurden.
Ergebnisse – Results
Im Rahmen des Projekts geschaffene materielle oder immaterielle Güter wie Daten, Kenntnisse oder Informationen jeder Art und Form, unabhängig davon, ob sie schutzfähig sind, sowie jegliche mit ihnen verbundene Rechte, einschließlich der Rechte des geistigen Eigentum.
Zugangsrechte – Access Rights
Das Recht, Ergebnisse oder bestehende Kenntnisse und Schutzrechte nach den im Model Grant Agreement festgelegten Bedingungen zu nutzen.
Nutzung – Exploitation
Verwendung von Ergebnissen in Forschungsaktivitäten außerhalb des Projekts, bei der Entwicklung, Herstellung und Vermarktung eines Produkts oder Verfahrens, bei der Entwicklung und Bereitstellung einer Dienstleistung oder bei Normungstätigkeiten
Verbreitung der Ergebnisse – Dissemination of Results
Offenlegung der Ergebnisse durch geeignete Mittel (abgesehen von der Weitergabe durch den Schutz oder die Nutzung der Ergebnisse), einschließlich wissenschaftlicher Veröffentlichungen in beliebigen Medien.
Faire und angemessene Bedingungen – Fair and reasonable conditions
Geeignete Bedingungen, einschließlich finanzieller oder unentgeltlich eingeräumter Bedingungen, die den Besonderheiten des Antrags auf Zugang gerecht werden. Beispiele hierfür sind der tatsächliche oder potenzielle Wert der Ergebnisse oder bestehenden Kenntnisse und Schutzrechte, für die die Zugangsrechte beantragt werden, und/oder der Umfang, die Dauer oder andere Merkmale der vorgesehenen Nutzung.